Einträge von Oliver Kehrl

NRW investiert in frühe Bildung – Grundschüler müssen Deutsch sprechen können

Carsten Linnemann hat ein wichtiges bildungspolitisches Thema angesprochen. Integration kann nur gelingen, wenn die Menschen, die integriert werden sollen, die Sprache des Landes sprechen, in dem sie leben. Und in dem sie arbeiten wollen. Die Grundlagen der Sprachkompetenz erlangt man bereits in der Kindheit. Werden Kinder jedoch ohne ausreichende Sprachkenntnisse eingeschult, haben sie ein großes […]

Eine Chance für unsere Stadt – Köln braucht ein Museum für den Weltstar Gerhard Richter

Der Maler Gerhard Richter lebt bereits seit 1983 in Köln, schon lange ist der gebürtige Dresdner Ehrenbürger unserer Stadt. Das von ihm gestaltete, weltberühmte Dom-Fenster fasziniert seit 2007 Besucher aus allen Ländern. Da er kein Künstler ist, der die Öffentlichkeit sucht, sondern eher zurückgezogen lebt, ist vielleicht nicht allen Kölnern bekannt, welche globale Bedeutung ihm […]

Entfesselungspaket IV

Task Force für schnelle Genehmigungen – Experimentierklausel für beschleunigte und offene Planung – Blühwiesen in Gewerbegebieten Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung das Entfesselungspaket IV beschlossen. Es schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau […]

Zusätzliche Millionen für unsere Kitas in Köln

Die NRW-Koalition stärkt seit Regierungsantritt 2017 konsequent die Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen und damit die Familien in unserem Land. Wir haben sowohl ein Kita-Rettungspaket aufgelegt, als auch ein Übergangsgesetz beschlossen. Beides hilft, unsere Kindertagesstätten bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) finanziell abzusichern. Dazu gibt es jetzt die genauen Zahlen, welches Jugendamt wieviel Geld bekommen hat. Dazu […]

Mehr Polizisten auf der Straße: NRW sicherer machen

Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Florian Braun, Oliver Kehrl und Bernd Petelkau: „Die Zahl der Straftaten in unserem Land ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Dennoch ist die Gewaltbereitschaft hoch. Aus diesem Grund hält die NRW-Koalition weiter Kurs […]

Heribert Hirte MdB und Oliver Kehrl MdL zu den Plänen für einen Kölner Klinikverbund: „Wichtiges Signal für den Forschungsstandort Köln.“

In der Debatte um einen möglichen Verbund der städtischen Kliniken und der Universitätsklinik sprechen sich der Kölner Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte und Oliver Kehrl, Mitglied des Landtages, für eine Entscheidung noch in diesem Jahr aus. „Das kürzlich vorgelegte Sanierungsgutachten prognostiziert der städtischen Klinik-Gesellschaft dauerhaft ein Minus von sechs Millionen Euro pro Jahr“, so Heribert Hirte. Darum […]

Vier Projekte aus Nordrhein-Westfalen unter den Gewinnern des Ideenwettbewerbs „Reallabore der Energiewende“ – Auch das Rheinische Revier profitiert 

Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen ist auf gutem Weg, europäische Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit zu werden  Düsseldorf. Beim bundesweiten Ideenwettbewerb „Reallabore der Energiewende“ haben sich vier wegweisende Projekte aus Nordrhein-Westfalen durchgesetzt: Neben SmartQuart (innogy SE) und H2Stahl (thyssenkrupp Steel Europe AG) werden mit StoreToPower (RWE) und TransUrbanNRW (E.ON Energy Solutions GmbH) zwei Projekte im Rheinischen Revier […]

14,4 Millionen Euro für Städtebauförderung gehen nach Köln

„Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung kann Köln Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Heimat umsetzen. So wird Zukunft gebaut. Die Insgesamt 14,4 Millionen Euro fließen in die Umsetzung mehrere toller Projekte in Köln. Hervorheben möchte ich besonders das Projekt „Soziale Stadt, Starke Veedel – Starkes Köln, Meschenich und Rondorf“, bei dem die Spiel- […]

Hochschulen und Land sind wieder Partner

Der Landtag hat heute die Änderungen des Hochschulgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Nacke: “Die NRW-Koalition befreit die Hochschulen von unnötiger Bevormundung durch das Land. Damit stellen wir die Hochschulfreiheit wieder her. In dem vorgelegten Gesetzentwurf wird deutlich: Wir haben Vertrauen in die Hochschulen unseres Landes. Durch den Wegfall der Rahmenvorgaben […]

„Ausbau des Godorfer Hafens macht keinen Sinn – weder aus wirtschaftlicher noch aus verkehrspolitischer Sicht“

In der aktuellen Debatte um den Ausbau des Godorfer Hafens begrüßen der Kölner Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte und Oliver Kehrl, Mitglied des Landtages, die angekündigte Entscheidung der CDU-Ratsfraktion, das Planungsverfahren noch in diesem Jahr endgültig zu beenden. „Gegen den Ausbau des Hafens sprechen nicht nur ökologische Gründe, sondern auch harte ökonomische Fakten“, so Hirte. „Im Logistikraum […]