Einträge von anvor

KW38 – die Woche aus der Fraktion

Nordrhein-Westfalen setzt spürbar Kurs auf eine gute Zukunft Am Mittwoch hat die Landesregierung den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht. Den Haushaltsentwurf und Kritik der Opposition kommentiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen: “Keine neuen Schulden auf Kosten kommender Generationen. Schuldenabbau, wann immer möglich. Klar erkennbare Schwerpunkte bei Sicherheit, bezahlbarer Energie und Wahrung […]

Die großen Themen angehen – in NRW und Berlin

Drei Tage lang war Nordrhein-Westfalen noch präsenter in Berlin als ohnehin. Die CDU-Landtagsfraktion aus NRW hat in der Bundeshauptstadt getagt und intensiv debattiert. Auf dem Programm standen hochkarätige Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt, mit CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalsekretär Paul Ziemiak. Es folgte eine gemeinsame Sitzung mit der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag. […]

Klimawandel – wir brauchen Innovation, keine Verbote

Wie sollen wir der Herausforderung des Klimawandels begegnen? Sicher nicht mit Gängelungen und Verboten. Weder Fahrverbote noch Verbote von Inlandsflügen bringen uns weiter – und auch keine höheren Steuern auf Fleisch. Diese Reflexe bedienen eine wirtschaftsfeindliche Klientel und wären reine Symbolpolitik, von der niemand und erst recht nicht das globale Klima etwas hätte. Was wir […]

NRW-Koalition fördert freischaffende Künstler in Köln

Köln bekommt gut 1,2 Millionen Euro vom Land zur Konzeptionsförderung der Freien Darstellenden Künste. Dazu erklären die CDU Landtagsabgeordneten Florian Braun, Oliver Kehrl und Bernd Petelkau: „Applaus für die freien Tanz- und Theaterensembles hier in Köln. Die Theater- und Tanzensembles A. Tonal, ANALOG Theater, DIN A 13, Emanuele Soavi incompany, Futur 3, IPTanz, Performing Group, Reut Shemesh, Silke Z. […]

NRW investiert in frühe Bildung – Grundschüler müssen Deutsch sprechen können

Carsten Linnemann hat ein wichtiges bildungspolitisches Thema angesprochen. Integration kann nur gelingen, wenn die Menschen, die integriert werden sollen, die Sprache des Landes sprechen, in dem sie leben. Und in dem sie arbeiten wollen. Die Grundlagen der Sprachkompetenz erlangt man bereits in der Kindheit. Werden Kinder jedoch ohne ausreichende Sprachkenntnisse eingeschult, haben sie ein großes […]

Eine Chance für unsere Stadt – Köln braucht ein Museum für den Weltstar Gerhard Richter

Der Maler Gerhard Richter lebt bereits seit 1983 in Köln, schon lange ist der gebürtige Dresdner Ehrenbürger unserer Stadt. Das von ihm gestaltete, weltberühmte Dom-Fenster fasziniert seit 2007 Besucher aus allen Ländern. Da er kein Künstler ist, der die Öffentlichkeit sucht, sondern eher zurückgezogen lebt, ist vielleicht nicht allen Kölnern bekannt, welche globale Bedeutung ihm […]

Entfesselungspaket IV

Task Force für schnelle Genehmigungen – Experimentierklausel für beschleunigte und offene Planung – Blühwiesen in Gewerbegebieten Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung das Entfesselungspaket IV beschlossen. Es schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau […]

Zusätzliche Millionen für unsere Kitas in Köln

Die NRW-Koalition stärkt seit Regierungsantritt 2017 konsequent die Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen und damit die Familien in unserem Land. Wir haben sowohl ein Kita-Rettungspaket aufgelegt, als auch ein Übergangsgesetz beschlossen. Beides hilft, unsere Kindertagesstätten bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) finanziell abzusichern. Dazu gibt es jetzt die genauen Zahlen, welches Jugendamt wieviel Geld bekommen hat. Dazu […]

Mehr Polizisten auf der Straße: NRW sicherer machen

Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Florian Braun, Oliver Kehrl und Bernd Petelkau: „Die Zahl der Straftaten in unserem Land ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Dennoch ist die Gewaltbereitschaft hoch. Aus diesem Grund hält die NRW-Koalition weiter Kurs […]

Heribert Hirte MdB und Oliver Kehrl MdL zu den Plänen für einen Kölner Klinikverbund: „Wichtiges Signal für den Forschungsstandort Köln.“

In der Debatte um einen möglichen Verbund der städtischen Kliniken und der Universitätsklinik sprechen sich der Kölner Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte und Oliver Kehrl, Mitglied des Landtages, für eine Entscheidung noch in diesem Jahr aus. „Das kürzlich vorgelegte Sanierungsgutachten prognostiziert der städtischen Klinik-Gesellschaft dauerhaft ein Minus von sechs Millionen Euro pro Jahr“, so Heribert Hirte. Darum […]