Einträge von Oliver Kehrl

Notizen aus dem Kölner Süden: Ein persönlicher Lagebericht von Oliver Kehrl, dem Vorsitzenden der CDU im Stadtbezirk Rodenkirchen.

In der Coronavirus-Krise haben wir viel Gemeinschaftssinn und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Stadtbezirk erfahren – Säulen, auf denen die Politik der CDU traditionell aufbaut. Die Krise hat gezeigt, dass wir im Kölner Süden sehr gut aufgestellt sind. Das St. Antonius Krankenhaus in Bayenthal erwies sich als Rückgrat unserer Gesundheitsversorgung, die engmaschige Vernetzung mit den Hausärzten […]

Gutachten bereiten Verschwörungstheorien ein Ende

Im Fokus der heutigen Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III („Kleve“) standen erneut die Gründe für die Verwechslung von Amed A. Dazu erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II, Oliver Kehrl:  „Nach der heutigen Sitzung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Kleve“ ist die von interessierten Kreisen lancierte Verschwörungstheorie, Amed A. sei ein Rassismus-Opfer der Polizei in […]

Gute Nachrichten für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Künstler

Finanzielle Unterstützung auch für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Künstler, bei denen die „Soforthilfe“ bislang nicht greift. Wer im März oder April 2020 einen Förderantrag zum Programm „NRW-Soforthilfe 2020“ gestellt hat, kann einmalig 2000 Euro für Lebenshaltungskosten geltend machen. „Dass die Bundesregierung stur bleibt und verhindert, dass die Corona-Soforthilfen bei Solo-Selbstständigen für den Lebensunterhalt verwendet werden dürfen, […]

„Moderne Sportstätte 2022“ – Land fördert Sport vor Ort

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Kanu-Clubs Grün-Gelb Köln e. V. Inder ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 80.224 Euro für die Modernisierung der Sanitäranlagen, Duschen und Umkleiden. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat –Gesamtvolumen: 300 Millionen […]

Landesstraßensanierungsprogramm 2020

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit seinem Haushalt 2020 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 185 Mio. Euro erhöht. Das sind 57,5 Mio. Euro mehr als Rot-Grün 2017 im Haushalt für diese Maßnahmen eingeplant hatte. Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel verwendet werden sollen. 117,02 Mio. Euro fließen in 138 Sanierungsvorhaben an […]

Plädoyer für Laschets Position – nach Ostern muss es Lockerungen geben

Unser NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert in der Coronavirus-Krise für eine flexible Lockerung des Lockdown nach Ostern. Vor dem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den anderen Ministerpräsidenten am kommenden Mittwoch hat Laschet in einem Interview mit dem „Handelsblatt“ noch einmal seine Haltung skizziert. „Wir brauchen einen klaren Fahrplan, durch den das öffentliche und wirtschaftliche Leben wieder ans Laufen kommt“, sagte er. Und: […]

FAQ zur Corona-Soforthilfe

Die Verbreitung des Corona-Virus gefährdet nicht nur die Gesundheit, sondern sie bereitet auch zunehmend der Wirtschaft Sorgen. Auch Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sind mit unterbrochenen Lieferketten, verzögerten Zahlungen und sinkendem Konsum konfrontiert. Um den Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Die Landesregierung hat beschlossen, das […]

Tipps für freiwillige und angeordnete häusliche Quarantäne

Neuartige Infektionserkrankungen, wie sie das Coronavirus (SARS-CoV-2) hervorruft, verunsichern viele Menschen. Das ist nachvollziehbar, denn die Situation ist ungewöhnlich. Wenn die Krankheit sich darüber hinaus rasch verbreitet und dabei regional gehäuft auftritt, dann beeinträchtigt sie nicht nur die körperliche Gesundheit. Dann kann sie auch psychisch belastend sein. Mit zunehmender Ausbreitung von COVID-19 fragen sich immer […]

CORONAVIRUS – INFORMATIONEN UND ANSPRECHPARTNER FÜR UNTERNEHMEN

Die Verbreitung des Corona-Virus gefährdet nicht nur die Gesundheit, sondern sie bereitet auch zunehmend der Wirtschaft Sorgen. Auch Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sind mit unterbrochenen Lieferketten, verzögerten Zahlungen und sinkendem Konsum konfrontiert. Die Auswirkungen belasten die Liquidität einiger Unternehmen. Die Landesregierung hält aber zur Bewältigung dieser Krise Unterstützungsmöglichkeiten bereit, die bereits jetzt allen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen […]

Maßnahmenpaket der Landesregierung NRW zur Coronakrise

Das Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Eindämmung des Corona-Virus beinhaltet unter anderem folgende Eckpunkte: Grundschulen und weiterführende Schulen: Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden durch das Vorziehen des Beginns der Osterferien ab sofort ab Montag bis zum 19. April 2020 geschlossen. Die Schulen werden aber am Montag und Dienstag für eine Betreuung von nicht betreuten Schülerinnen und Schülern […]