Einträge von Oliver Kehrl

Entlastung bei Dichtigkeitsprüfung

Die NRW-Koalition wird ins nächste Plenum einen Antrag zum Kanal-TÜV in Wasserschutzgebieten einbringen. Die verpflichtende Dichtigkeitsprüfung soll dann nur noch bei Neubauvorhaben, bei wesentlichen Änderungen und in begründeten Verdachtsfällen durchzuführen sein. Damit setzt die NRW-Koalition ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. „Dass diese wichtige Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag nun in die Tat umgesetzt wird, ist […]

Köln bekommt das zentrale Migrationsmuseum

Die NRW-Koalition stellt im Haushalt für das nächste Jahr 22,13 Millionen Euro zum Bau des „Hauses der Einwanderungsgesellschaft“ bereit. Damit übernimmt das Land 50 Prozent der Kosten in Kofinanzierung. Die andere Hälfte kommt vom Bund. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Florian Braun, Oliver Kehrl und Bernd Petelkau: „Wir freuen uns, dass wir in Köln-Kalk das zentrale […]

Kühnerts Kandidaten – SPD mit neuer Führung nicht mehr regierungstauglich

Mit den beiden neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat sich die SPD aus dem Kreis der Parteien verabschiedet, die ernst zu nehmen sind. Das Führungsduo gibt sich sozialistischen Träumen hin und blendet die Herausforderungen des digitalen Zeitalters aus. Es gibt Meldungen, die verdeutlichen, wie rasant sich die Wirtschaft weltweit im Zeitalter der digitalen […]

NRW-Koalition macht Kita-Finanzierung zukunftsfest

Heute hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verabschiedet. Ab dem Kita-Jahr 2020/21 investieren Bund, Land und Kommunen jährlich 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in das System der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen. „Die Reform der Kita-Finanzierung wurde durch die Tatenlosigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung viel zu lange vernachlässigt. Die Leidtragenden waren die Kinder, Eltern, Fach- und […]

Strategie zeigt Wirkung: Entschlossen und konsequent gegen Clankriminalität vorgehen

Die konsequente Null-Toleranz-Linie führt zu erheblicher Verunsicherung in der Clan- Szene. Das haben Sicherheitskreise jüngst bestätigt. Zu einer Aktuellen Stunde, die CDU und FDP im Landtag beantragt haben, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU- Fraktion, Gregor Golland und die rechtspolitische Sprecherin Angela Erwin: Gregor Golland: „Wir gehen mit unserer Null-Toleranz-Strategie entschlossen und konsequent gegen Clankriminalität […]

Tag des Veedels am 22. November

Mehr Wertschätzung statt Gängelung durch die Ämter Der erste Kölner „Tag des Veedels“ wird nicht zufällig am 22. November zelebriert. Eine Woche später findet der sogenannte „Black Friday“ statt, am Freitag nach dem amerikanischen Feiertag Thanksgiving, an dem die Online-Händler ihreKunden weltweit mit Rabatten und Verkaufsaktionen beglücken. Am „Tag des Veedels“ setzen wir einen Kontrapunkt. Amazon und Co. sind sowieso rund um die Uhr für ihre Kunden da, sieben Tage in der […]

„Einzelhandel in Kölner Veedeln durch digitale Lösungen stärken“

„Einzelhandel in Kölner Veedeln durch digitale Lösungen stärken“ Land NRW fördert Modellprojekte in Lindenthal und Rodenkirchen Ein vielfältiger Einzelhandel prägt das Bild der Veedel in NRW. Mit dem zunehmenden Onlinehandel haben es mittelständische Anbieter vor Ort jedoch schwer, ihre Produkte zu verkaufen. Einzelhändler in Rodenkirchen und Lindenthal bekommen im Rahmen des Projekts „Kölner Veedel als lokaler […]

Nach zweieinhalb Jahren NRW-Koalition können wir festhalten: Nordrhein-Westfalen kommt voran.

NRW kommt voran! Sicheres NRW – in der Stadt und auf dem Land.  Die Fakten: • Seit 2017 haben wir 7.100 neue Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter eingestellt und damit 1.100 mehr, als Rot-Grün zwischen 2014 und 2016.• Pro Jahr stellen wir 500 Verwaltungsassistenten ein, die unsere Polizei entlasten.• 118 Millionen Euro investieren wir für eine bessere […]

Der Marsch der SPD in die Planwirtschaft

In NRW regieren wir als CDU seit 2017 zusammen mit der FDP, die ein guter, konstruktiv arbeitender Koalitionspartner ist. Leider kann man das von der SPD, dem Partner der CDU in der GroKo, nicht mehr behaupten. Die Linken der SPD haben das Kommando übernommen und dabei jedes Maß verloren. Die einstige Volkspartei agiert immer planloser […]

Landesregierung und Handelsverband NRW unterstützen Händler bei der Digitalisierung

Vier Digital-Coaches begleiten in die digitale Welt – Wichtiger Beitrag, um auch künftig wettbewerbsfähig zu bleiben Düsseldorf. Die Handelswelt wird immer digitaler: Das Konsumverhalten der Verbraucher verändert sich, das Online-Geschäft wächst. Wie können kleine und mittlere Händler auf diese Herausforderungen reagieren? Welche digitalen Instrumente können sie nutzen, um sich auch künftig erfolgreich am Markt zu behaupten? […]