Reul hat in NRW Standards gesetzt: Null Toleranz für Angriffe auf die Polizei 

Die jüngsten Morde an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz haben unser Land erschüttert und gleichzeitig in den Fokus gerückt, wie gefährlich die tägliche Arbeit der Beamtinnen und Beamten leider geworden ist. In ihrem Berufsalltag sind sie nicht nur zunehmend Respektlosigkeiten und Beschimpfungen ausgesetzt, laut einer Statistik des Bundeskriminalamtes gab es im Jahr 2020 auch fast 85000 Fälle von Gewalt gegen die Polizei. 

Mitgefühl mit den Polizisten ist wichtig, doch damit ist es nicht getan. Als Politiker sind wir in der Pflicht, die Polizei bestmöglich zu unterstützen und vor Schaden zu bewahren. Wie es die Landesregierung in NRW bereits seit 2017 tut. CDU-Innenminister Herbert Reul verfolgt eine kompromisslose Linie gegen Gewalt und Kriminalität. Dazu braucht es eine starke Polizei und eine klare Haltung: Wer die Beamten angreift, der greift uns alle an. Null Toleranz. 

Deshalb haben wir die Polizei in unserem Bundesland finanziell, personell und technisch besser und mit innovativen Mitteln ausgerüstet.  Nur ein paar Beispiele: Im Duisburger Hafen haben wir im Januar das „Innovation Lab“ der nordrhein-westfälischen Polizei eröffnet, um den Herausforderungen der Zukunft mit neuen Technologien zu begegnen. Getestet wird dort unter anderem ein hundeartiger Roboter aus den USA, der auch hierzulande in Gefahrensituationen, etwa bei Demonstrationen, zum Einsatz kommen könnte. 

Zudem haben wir in NRW deutlich mehr Polizeianwärter eingestellt. Waren es bei der Vorgängerregierung lediglich 7800, so haben wir diese Zahl in der laufenden Periode auf 12000 erhöht. Auf allen Ebenen haben wir Kriminalität erfolgreich bekämpfen können: Wir haben in NRW Clans in ihre Schranken gewiesen, wir haben die Zahl der Wohnungseinbrüche zuletzt halbiert – kurz: Herbert Reul hat Standards für das ganz Deutschland gesetzt.

Wichtig ist auch: Wir bekennen uns zu unseren Beamten, statt ihnen mit Misstrauen zu begegnen und sie dadurch in ihrer Arbeit einzuschränken. Das bedeutet nicht, eventuelle Probleme innerhalb der Polizei unter den Tisch zu kehren. Im Gegenteil: Wir setzen uns immer für Transparenz und Aufklärung ein. Uns moralisch über die Polizisten zu erheben, Verfehlungen einzelner Beamter gar als symptomatisch für einen ganzen Berufstand zu erklären, wie es Grüne und Linke gern tun, liegt uns jedoch sehr fern.

Für die Zukunft wollen wir die Rahmenbedingungen für unsere Polizei weiter verbessern – personell, technisch und auch rechtlich. Unsere Ordnungshüter sorgen für die Sicherheit von uns allen, sie haben den bestmöglichen Schutz verdient.