Einträge von Oliver Kehrl

Digital-Ausstattung für unsere Schülerinnen und Schüler für besseren Unterricht – nicht nur in Corona-Zeiten

CDU Landtagsabgeordnete/ Landtagsabgeordneter Oliver Kehrl: Digital-Ausstattung für unsere Schülerinnen und Schüler für besseren Unterricht – nicht nur in Corona-Zeiten NRW hat das bislang größte Investitionspaket für die Digitalisierung an Schulen in Nordrhein-Westfalen geschnürt. Mit einer Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule schaffen Bund, Land und Kommunen jetzt kurzfristig die Möglichkeit, digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler zur […]

„Moderne Sportstätten 2022“ – Förderung für Vereine aus dem Kölner Süden

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler der Wassersportfreunde Köln 31 e.V., der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Godorf e.V. und der Kölner Rudergesellschaft 1891 e.V. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie zusammen insgesamt 86.113 Euro. „Das ist eine tolle Nachricht für unsere Vereine. Die Förderung macht deutlich, dass diese uns am Herzen liegen. In […]

50 neue Polizisten für Köln

Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Das Verfahren der „Belastungsbezogenen Kräfteverteilung“ (BKV) folgt dem Anspruch, dass sich Polizei dort konzentriert, wo die größten Anforderungen bestehen. Deshalb wird jährlich, nach belastungsbezogenen Kriterien die Grundlage für das zu verteilende Personal festgelegt. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Bernd Petelkau: „Die […]

Oliver Kehrl zum Sonderprogramm für gemeinnützige Vereine: Wir bringen unsere Vereine durch die Krise

Oliver Kehrl zum Sonderprogramm für gemeinnützige Vereine: Wir bringen unsere Vereine durch die Krise Die Corona-Krise bringt so manchen Verein in Nordrhein-Westfallen in finanzielle Schwierigkeiten. Diesen Mittwoch startete ein Hilfsprogramm des Landes mit 50 Millionen Euro. Dazu der/die Abgeordnete Kehrl: „Die Corona-Pandemie hat das Vereinsleben nahezu zum Erliegen gebracht. Viele gemeinnützige Vereine stehen dadurch vor […]

KW26 – Update aus dem Landtag

Aus der Fraktion Bodo Löttgen zur Corona-Unterrichtung der Landesregierung Verantwortung übernehmen für das Heute und Morgen Ministerpräsident Armin Laschet hat den Landtag von Nordrhein-Westfalen über ein milliardenschweres erstes NRW-Investitionspaket und über den aktuellen Stand der Corona-Maßnahmen im Land informiert. Vor allem SPD und Grünen lassen in dieser Krise aber politischen Anstand vermissen, verdeutlichte in seiner […]

Blick nach vorn auf die Überbrückungshilfe

Der Abschluss der NRW-Soforthilfe 2020 bedeutet aber selbstverständlich kein Ende der Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen. Nordrhein-Westfalen hat sich frühzeitig – auch im Rahmen der Wirtschaftsministerkonferenz – für weiterführende Hilfen beim Bund eingesetzt.  Die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 die Eckpunkte beschlossen für die – ich zitiere – „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb […]

Oliver Kehrl zur heutigen Zeugenbefragung im PUA Kleve

Verdacht muss vollständig aufgeklärt werden  Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III (“Kleve”) hat heute Zeugen danach befragt, ob ein Polizeibeamter der Kreispolizeibehörde Kleve vorzeitig gewusst hat, dass mit Amad A. die falsche Person in Haft saß. Dazu der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für den PUA III, Oliver Kehrl:  Ein kürzlich aufgetauchter Vermerk der Staatsanwaltschaft Braunschweig legte den Verdacht […]

Plenarwoche kompakt – KW22

Dietmar Panske und Christos Katzidis Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizeibeamte   Etwa jeder zweite Polizeibeamte ist im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen Opfer von Angriffen geworden. Wer für die Gemeinschaft seine Gesundheit und sein Leben riskiert, wer hilft und rettet, verdient den Respekt und die Anerkennung aller Bürgerinnen und Bürger. Daher debattierte der Landtag von Nordrhein-Westfalen […]

Notizen aus dem Kölner Süden: Ein persönlicher Lagebericht von Oliver Kehrl, dem Vorsitzenden der CDU im Stadtbezirk Rodenkirchen.

In der Coronavirus-Krise haben wir viel Gemeinschaftssinn und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Stadtbezirk erfahren – Säulen, auf denen die Politik der CDU traditionell aufbaut. Die Krise hat gezeigt, dass wir im Kölner Süden sehr gut aufgestellt sind. Das St. Antonius Krankenhaus in Bayenthal erwies sich als Rückgrat unserer Gesundheitsversorgung, die engmaschige Vernetzung mit den Hausärzten […]