Einträge von Oliver Kehrl

Aus der Fraktion – KW48

Aus der FraktionAus der Fraktion Bodo Löttgen zu falschen Statistiken der SPD-Fraktion  SPD schürt mit Fake-News Ängste in der Bevölkerung Die Landesregierung hat den nordrhein-westfälischen Landtag über die Beratungen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin unterrichtet. Dass die SPD-Fraktion im Landtag derzeit offenbar nicht gewillt scheint, an der gemeinsamen Bekämpfung der Corona-Pandemie mitzuwirken, belegte der CDU-Fraktionsvorsitzende […]

KW 46 – Aus der Fraktion

Henning Rehbaum zur Unterrichtung über die Novemberhilfe Eine starke Leistung aller Länderchefs Die Landesregierung hat den Landtag über die geplante Ausgestaltung der Novemberhilfe für Unternehmen unterrichtet, die von den aktuellen Corona-Maßnahmen betroffen sind. Dazu erklärt unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum:  „Die pandemische Lage war und bleibt ernst – dem haben die 16 Länderchefs und die […]

Unternehmer Lohn für Solo Selbständige JETZT

Die NRW-Koalition setzt sich seit Beginn der Corona-Pandemie auf Bundesebene für bessere Überbrückungshilfen ein – auch für den sogenannten fiktiven Unternehmerlohn. Dieses Instrument könnte vielen Solo-Selbstständigen durch die Krise helfen, für die der Schritt in die Grundsicherung nicht infrage kommt. In Nordrhein-Westfalen springt seit Juli das Land selbst ein und zahlt den Betroffenen einen Ausgleich. […]

Heribert Hirte MdB und Oliver Kehrl MdL begrüßen Bundesmittel für die Sanierung der Synagoge an der Roonstraße: „Herzstück der jüdischen Kultur für kommende Generationen sichern.“

Der Bund wird für die denkmalpflegerische Umgestaltung der Synagoge an der Roonstraße 42 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Der Kölner Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte und Oliver Kehrl, Mitglied des Landtages begrüßen die Förderung als wichtige Anerkennung der Bedeutung des jüdischen Glaubens für das kulturelle Erbe der Stadt. „Die Kölner Synagogengemeinde ist ein fest integrierter und […]

Förderbescheid für Tennisclub Rondorf 73 e.V.

Der Tennisclub Rondorf 73 e.V. hat die Förderzusage über 57.528 Euro für die Errichtung einer LED-Flutlichtanlage erhalten. „Diese Förderung ist nicht nur eine Unterstützung des Tennisclubs Rondorf 73 e.V., sondern auch ein effektiver Beitrag zum Umweltschutz. Mit der neuen LED-Flutlichtanlage können sowohl Energiebedarf als auch Energiekosten gesenkt werden. Eine gute Investition in die Zukunft. Ich […]

Aus der Fraktion

Landeshaushalt 2021 bietet Corona die Stirn Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 in den Landtag eingebracht. NRW hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt. Dazu Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion:   „Keine Regierung und kein Parlament konnten zu Beginn dieses Jahres vorhersehen, in welcher dramatischen gesundheitspolitischen, […]

Landesregierung legt Entfesselungspaket zum Abbau von Bürokratie auf Bundesebene vor

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Entbürokratisierung auch auf Bundesebene voran. Mit dem Dienstag, (6. Oktober) vorgelegten Antrag auf Entschließung des Bundesrats bringt die Landesregierung 48 Maßnahmen zur Reduzierung bundesgesetzlicher Bürokratie und zur Erleichterung und Beschleunigung von Verwaltungsverfahren sowie eine Initiative für ein Belastungsmoratorium auf den Weg. Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. […]

Einzelhandel und Innenstädte brauchen verkaufsoffene Sonntage

Corona hat in Nordrhein-Westfalen einen dicken Strich durch viele verkaufsoffene Sonntage gemacht. In der Adventszeit dürfen Geschäfte in NRW aber sonntags öffnen, teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute mit. Dazu der Beauftragte der CDULandtagsfraktion für Handel und vitale Innenstädte, Oliver Kehrl: „Wie weit sich die SPD inzwischen von den Nöten der Beschäftigten und des Mittelstands und […]

Hotel und Gastronomie mit innovativen Ideen unterstützen

Auf Antrag von CDU und FDP hat der Landtag Nordrhein-Westfalen am Freitag über die Situation der Gastronomie unter Corona-Bedingungen debattiert. Dazu sprach für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Oliver Kehrl als Beauftragter für Handel und vitale Innenstädte: „Zu den von der Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Branchen zählen Gastronomie, Hotellerie und die Veranstaltungsbranche. Daran hängen in Nordrhein-Westfalen zehntausende Existenzen, angefangen beim Wirt über die […]

Aus der Fraktion

Christos Katzidis zur Landtagsdebatte um Extremismus in der Polizei Politischer Aktionismus hilft jetzt nicht Die Landesregierung hat den Landtag NRW an diesem Donnerstag über die Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen nunmehr 30 Beamtinnen und Beamten der Polizei unterrichtet. Zu der Debatte sagt unser innenpolitischer Sprecher Christos Katzidis:  „Der Extremismusfall innerhalb des Polizeipräsidiums Essen ist beschämend für die nordrhein-westfälische Polizei. Es […]