In der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Kleve“ (PUA III) stand am Dienstag der Zellenbrand in der Justizvollzugsanstalt Kleve im Mittelpunkt, bei dem Amad A. ums Leben kam. Daran, dass der junge Syrer das Feuer selbst legte, gibt es für Oliver Kehrl, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für den „PUA Kleve“, keine Zweifel, die gehörten Sachverständigen seien sich […]
Fast ein Jahr schon dauert die Corona-Pandemie, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet war von Anfang an eine Stimme der Vernunft in dieser schweren Zeit der Virusbekämpfung; ein Politiker, der sich für pragmatische Konzepte einsetzt – unter Berücksichtigung der Interessen aller Teile der Bevölkerung. Seit Samstag ist Laschet nun unser CDU-Parteivorsitzender und damit gestärkt in seiner Position. Und […]
In der Debatte um den Ausbau der Rodenkirchener Brücke stellen der Kölner Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte und Oliver Kehrl, Mitglied des Landtages klar, dass Abriss und Neubau des denkmalgeschützten Bauwerks nur denkbar sind, wenn der Verkehrsfluss durch alternative Rheinquerungen gewährleistet bleibt. „Die Problematik beim Ausbau der A4 zeigt einmal mehr, wie wichtig die neue Rheinspange 553 […]
Wir befinden uns im zweiten Corona-Lockdown, Ziel ist es, eine Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50 positiv Getesteten auf 100.000 Einwohner zu erreichen. Experten melden jedoch Zweifel an, ob dieser Wert realistisch ist. Der Epidemiologe Klaus Stöhr, jahrelanger Mitarbeiter der WHO, hält eine solche Inzidenz zwar für wünschenswert. Sie sei jedoch kaum zu erreichen. „Das Virus […]
Der CDU- Landtagsabgeordnete Oliver Kehrl zeigt sich erfreut darüber, dass die Kindertagesstätte ZEBRA VERDE es aus über 1.200 Bewerbungen unter die Finalisten beim Deutschen Kita-Preis 2021 geschafft hat. In der Kategorie „Kita des Jahres“ hofft diese Einrichtung aus Köln auf eine Auszeichnung. Welche der zehn Finalisten-Kitas es unter die fünf Preisträger schaffen, entscheidet eine unabhängige Jury. Die erstplatzierte […]
Die EU-Justizminister sprechen über die Digitalisierung der Justiz, BGH- und OLG-Präsidenten wollen ein Bagatell-Onlineverfahren. Wir haben heute im Landtag eine Juristenausbildung auf den Weg gebracht, die diesen Anforderungen gerecht wird. Im ersten Teil einer Antragsreihe, die sich den Herausforderungen in der Justiz stellen soll, will die NRW-Koalition die Landesregierung damit beauftragen, diverse Möglichkeiten zu prüfen, […]
„Keine erfolgversprechende Gründungsidee soll verloren gehen.“ Mit diesem Ziel hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart im September dieses Jahres das seit Sommer 2018 bestehende Gründerstipendium NRW um weitere drei Jahre verlängert. Jetzt hat der 2000. Stipendiat seinen Förderbescheid erhalten. Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Auch dank der tatkräftigen Unterstützung der Netzwerke […]
Der CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Kehrl und die Stadträtin Constanze Aengenvoort begrüßen, dass die Stadt Köln dem Land Nordrhein-Westfalen das Grundstück der Domgärten abkauft. „Wir sind sehr dankbar, dass sich die Beigeordnete für Mobilität und Liegenschaften Andrea Blome und der Beigeordnete für Stadtentwicklung Markus Greitemann so erfolgreich für den Ankauf dieser Fläche eingesetzt haben“. In Verhandlungen konnte […]
Der Begriff der „Smart City“ ist gerade sehr in Mode und eifrige Berater stellen reihenweise mutmaßlich smarte Konzepte und Pilotprojekte für die Stadt von morgen vor. Für mich ist es längst an der Zeit, von der Theorie aus Sonntagsreden und bunten Power Point-Folien in die Praxis überzugehen und die Erkenntnisse sowie innovative Lösungen schneller und […]