Innovative Wege aus dem Lockdown : Effektive Kontaktdatenverfolgung und eine starke Corona-App

Wir befinden uns im zweiten Corona-Lockdown, Ziel ist es, eine Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50 positiv Getesteten auf 100.000 Einwohner zu erreichen. Experten melden jedoch Zweifel an, ob dieser Wert realistisch ist. Der Epidemiologe Klaus Stöhr, jahrelanger Mitarbeiter der WHO, hält eine solche Inzidenz zwar für wünschenswert. Sie sei jedoch kaum zu erreichen. „Das Virus ist immer noch da, es ist immer noch Winter, die Menschen sind immer noch empfänglich. Was will man denn noch machen?“, sagte er im Interview mit der „Welt“. Seine Skepsis teile ich.

Wir brauchen einen ehrlichen Krisenmodus und müssen neue Wege finden, mit der Bedrohung durch das Virus umzugehen – und dabei die ganze Gesellschaft im Auge haben. Ein dauerhafter Lockdown ist keine gute Option, denn er trifft Kinder und die Wirtschaft besonders hart. Vor allem mittlere und kleine Betriebe sind in der Existenz bedroht – und mit ihnen hunderttausende Arbeitsplätze.

In der CDU-Fraktion und in Gesprächen mit Minister Andreas Pinkwart drängen wir auf innovative Lösungen, die helfen, Handel und Gastronomie schnellstmöglich wieder öffnen zu können. Diskutiert wird bereits der Ausbau der CoronaApp zu einer CoronaAppPlus. Einen Vorschlag hierzu unterbreitete der Landkreistag NRW im Dezember. Durch die freiwillige Zustimmung der Nutzer zur Übertragung zusätzlicher persönlicher Daten, etwa des Aufenthaltsortes, würde die Arbeit der Gesundheitsämter entlastet und die Kontaktverfolgung präziser.

Nötig wäre eine offene Schnittstelle zwischen der App und dem Programm Sormas, das die Gesundheitsämter nutzen. Auf diese Art könnten Mitteilungen über konkrete Risikobegegnungen unter Angabe von Tag, Uhrzeit und Ort anonymisiert an die Nutzer der App gesendet werden. Durch die somit verbesserte Sicherheit könnte die erweiterte CoronaApp ihren Nutzern den Zugang zu Geschäften, Gastronomie und auch Veranstaltungen schnell wieder ermöglichen.

SORMAS ist ein Vorreiterprojekt der Landesregierung NRW in Sachen digitaler Verknüpfung der Gesundheitsämter und kann ein wichtiger Baustein für einen Übergang zur neuen Normalität werden.

Die User würden freiwillig auf einen Teil des Datenschutzes verzichten, gleichzeitig jedoch Grundrechte zurückerhalten. Über diese Abwägung sollten wir diskutieren. Ministerpräsident Armin Laschet hat hierzu schon eine klare Ansage gemacht: „Um die CoronaApp noch wirksamer zu machen, muss der Datenschutz auch einmal ein Stück zurückweichen. Davon profitieren andere Grundrechte, die bislang eingeschränkt sind.“ Ich teile seine Einschätzung.