Nach dem Wahldesaster

Es darf kein „Weiter so“ geben – die CDU muss aus der Niederlage lernen

Das Ergebnis der deutschen EU-Wahl 2019 lässt keinen anderen Schluss zu als diesen: Die knapp 29 Prozent für die CDU/CSU sind ein Desaster, besonders schlecht haben wir bei den jungen Wählern und in den Großstädten abgeschnitten. Ein „Weiter so“ kann und darf es danach nicht geben. Es ist eine schmerzhafte Niederlage, aus der unsere Partei lernen und Schlüsse ziehen muss, um nicht weiter zurückzufallen. Essentiell ist deshalb eine exakte Analyse der Schwachstellen und Versäumnisse. Mir fallen einige ein, zum Beispiel:

Die CDU hat keine Themen gesetzt, sondern nur auf sie reagiert. Komplett versagt haben wir bei dem Youtube-Angriff kurz vor der Wahl. Es wäre besser gewesen, das „Rezo“-Video zu ignorieren als derart ängstlich und unentschlossen darauf zu antworten. Überhaupt muss ein Umdenken in der Kommunikation stattfinden und die Digitalstrategie umgekrempelt werden. Jüngere Wähler erreicht man nicht dadurch, dass man das Land großflächig plakatiert, sondern durch eine durchdachte Kampagne in den sozialen Medien und ein authentisches Programm. Hier hat die CDU enormen Nachholbedarf. Wir brauchen Experten, die uns digital voranbringen.

Das Gleiche gilt für das Thema Klima- und Umweltschutz, mit dem die Grünen gepunktet haben. Die CDU muss dringend ihr Profil schärfen. Wir müssen klar machen, dass uns eine ideologische Debatte nicht weiterbringt. Genauso wenig wie eine Politik der Verbote, wie sie die Grünen praktizieren. Wir brauchen Innovationen, umweltfreundliche Formen der Mobilität und neue Formen der Energiegewinnung. Die CDU darf nicht den Grünen hinterherlaufen, wir müssen die Partei sein, die den Umweltschutz tatsächlich voranbringt, da wir den Fokus auf die Praktikabilität, die Balance zwischen Wirtschaft, Arbeitsplätzen und Klimaschutz legen. Und nicht nur schöne Ideen verkünden – wie es die Grünen tun. In diesen Feldern müssen wir wieder punkten und unsere Botschaften zeitgemäß kommunizieren.

Es gab am Wahlsonntag aber auch einen Hoffnungsschimmer, nämlich das Ergebnis unseres Kandidaten Carsten Meyer-Heder bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, der aus dem Stand die Phalanx der SPD gebrochen hat. Er ist IT-Unternehmer und Quereinsteiger in die Politik, er geht frisch und modern ans Werk, will etwas bewegen, ist authentisch und ein guter Kommunikator. Kurz: Carsten Meyer-Heder hat vorgeführt, wie eine moderne Kampagne der CDU aussehen kann. Von ihm müssen wir lernen.

Denn, wie gesagt: Ein „Weiter so“ darf es für die CDU nach EU-Wahl vom 26. Mai nicht geben.