POST aus Düsseldorf – der neue Newsletter vor den Ferien von Oliver Kehrl

OK neu breit

Liebe Bürgerinnen und Bürger im Kölner Süden,

Transparenz ist für mich die Grundlage politischer Arbeit, mit dem Beginn der Sommerferien starte ich deshalb für Sie einen Informations-Service. Sie bekommen fortan regelmäßig Post von mir aus dem NRW-Landtag in Düsseldorf, dessen Mitglied der CDU ich seit Juni 2017 bin. Viermal pro Jahr werde ich Ihnen schreiben und Sie über unsere Arbeit informieren. Immer vor den Schulferien, also das nächste Mal im Herbst, dann vor Weihnachten und vor Ostern.

Kurz vor den Ferien hat sich in Düsseldorf einiges getan. Anfang der Woche habe ich mein Amt als ordentliches Mitglied in der Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ aufgenommen. Es handelt sich um eine überfraktionell eingesetzte Arbeitsgruppe, die sich mit langfristigen Fragestellungen befasst, in denen juristische, ökonomische, soziale und ethische Aspekte abgewogen werden müssen. 

Wir erörtern mit diversen Experten wesentliche Punkte der fortschreitenden digitalen Transformation, der Umwandlung analoger Prozesse in elektronische. Es ist ein Bereich, auf den die NRW-Landesregierung einen Schwerpunkt legt, seit sie vor gut einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen hat. Ganz wichtig: Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein. Ein digitaler Prozess ist nicht per se gut, er muss den Bürgern nutzen – in der Bildung, im sozialen Bereich, in der Verwaltung, im Verkehr im Gesundheitswesen, Wirtschaft – und so weiter.

In diesem Sinne hat die NRW-Landesregierung zum Beispiel die digitale Gewerbeanmeldung möglich gemacht. Seit dem 1. Juli können Gründer und Unternehmer ihr Gewerbe auf elektronischem Wege anmelden, über die Wirtschaftskammern und das neue „Gewerbe-Service-Portal.NRW”. Ebenfalls am 1. Juli ist das „Gründerstipendium.NRW“ gestartet. Die Landesregierung unterstützt Neu-Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem monatlichen Gründerstipendium in Höhe von 1000 Euro für maximal ein Jahr. Als Kölner würde ich mich natürlich über möglichst viele Bewerberinnen und Bewerber mit innovativen Ideen aus meiner Heimatstadt freuen.

Zwei ihrer Wahlversprechen für den Bereich Bildung hat die NRW-Landesregierung schon jetzt erfüllt: Gymnasiasten haben in NRW künftig wieder neun Jahre Zeit- und damit ein Jahr mehr als bisher – die Hochschulreife zu erlangen. Die Schulen können entscheiden, ob sie G8 oder G9 anbieten wollen. Wir erwarten, dass mehr als 90 Prozent der Gymnasien den längeren Weg bis zum Abitur wählen werden. Denn das sogenannte Turbo-Abi in acht Jahren hat vor allem Stress produziert – für Lehrer wie Schüler. Es war der ausdrückliche Wunsch der Mehrheit der Eltern, G9 wieder zur Regel zu machen. Die Kinder erhalten mehr Raum für ihre persönliche Entwicklung – und auch für außerschulische Aktivitäten wie Sport oder Musik. 

Auch im Bereich der Inklusion, dem gemeinsamen Unterricht von Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Bedarf, hat die Landesregierung neue Standards gesetzt, um das Chaos zu beseitigen, das die rot-grüne Vorgängerregierung verursacht hat. Die Eckpunkte: Wir werden einerseits Förderschulen flachendeckend erhalten. Und andererseits Ressourcen bündeln und die Inklusion nur an solchen Schulen umsetzen, die mit entsprechend geschulten Lehren und Sonderpädagogen ausgestattet sind. 

Das war es zunächst aus Düsseldorf. Natürlich bin ich mit meinem Team weiterhin ständig in meinem Wahlkreis im Kölner Süden unterwegs, vom Chlodwigplatz über Rodenkirchen und Rondorf bis Immendorf. Wir halten Sie darüber wie gewohnt auf Facebook und Twitter auf dem Laufenden. 

Die gesamte Arbeitsbilanz der NRW-Regierung als PDF zum Download:
www.bit.ly/OK_Bilanz

Eine schöne Ferienzeit wünscht Ihnen

OK Unterschrift

 

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