Die wachsende Stadt gestalten: Kölner Stadtdirektor im Dialog mit der CDU-Bezirksfraktion Rodenkirchen

Es geht voran in Köln. Vom Schulbau über den Ausbau der Digitalen Infrastruktur bis hin zur Verwaltungsreform konnte Stadtdirektor Stephan Keller gestern Abend im Rodenkirchener Bezirksrathaus wichtige Erfolge verkünden. Zum Dialog hatten CDU-Stadtbezirksvorstand und -Bezirksfraktion geladen. „Uns ist wichtig, im engen Austausch mit den Verantwortungsträgern zu den Kernthemen in Stadt und Bezirk zu stehen“, erklärte Stadtbezirksvorsitzender Oliver Kehrl.

Gerade im Bereich Schulbau seien bereits wichtige Fortschritte erzielt worden, so Stephan Keller. „Natürlich ist noch viel zu tun, aber man muss auch mal sagen, dass wir hier insgesamt ein Investitionsvolumen von 1,1 Milliarden Euro haben. Alleine 2018 wurden für Neubauten und Generalinstandsetzungen mehr als 168 Millionen Euro bereitgestellt, das ist eine Verdreifachung der Mittel für den Schulbau.“ Auch in die digitale Infrastruktur werde massiv investiert: „Mit unserem ‚Masterplan Gigabit‘ wollen wir unsere bundesweite Führungsposition weiter ausbauen. Wir haben schon jetzt das beste Glasfasernetz in Deutschland und das dichteste öffentliche W-LAN. Außerdem ist bei uns jede städtische Schule an das Glasfasernetz angeschlossen, das ist einmalig in NRW.“

Schwerpunkt des Dialogs war auch die fortschreitende Verwaltungsreform. „Hier setzen wir personell und strukturell an. Wir wollen Prozesse optimieren und dabei die Mitarbeiter mitnehmen“, betonte Keller. Eine zentrale Maßnahme sei zum Beispiel die Dezentralisierung von Vergabeverfahren, so dass wichtige Projekte dann in den Händen des jeweilig zuständigen Amtes liegen. „So werden Verfahren effizienter. Köln ist eine wachsende Stadt und es ist wichtig, dass wir die Verwaltungsprozesse den gestiegenen Anforderungen anpassen.“

Dem Stadtbezirksvorstand lag besonders das Thema Ehrenamt und Veedelskultur am Herzen. „Die kurzfristig bereitgestellten 90.000 Euro für die Karnevalsumzüge waren schon ein wichtiges Signal. Aber wir erhoffen uns noch mehr“, unterstrich Oliver Kehrl. „Wir wollen, dass die Stadt der Partner der Veedel und der Vereine vor Ort ist.“ Hier stellte der Stadtdirektor auch zukünftig finanzielle Förderung in Aussicht: „Ich könnte mir vorstellen, dass wir langfristig einen kommunalen Fonds einrichten, um die Veedel im Bereich Brauchtumspflege zu unterstützen.“ Zum Thema Ehrenamt brachte der Fraktionsvorsitzende Christoph Schykowski die Situation der Freiwilligen Feuerwehr im Stadtbezirk zur Sprache: „Der Neubau der Rettungswache im Sürther Feld muss jetzt schnell vorangebracht werden.“ Dazu stellte der Stadtdirektor klar: „Das Projekt hat oberste Priorität.“ Die Leistung der Ehrenamtler verdiene Respekt, Anerkennung und Förderung. „Darum geht es auch bei unserem Ehrenamtskonzept für die Freiwillige Feuerwehr, mit dem wir für diesen Einsatz jetzt jährlich 450.000 Euro bereitstellen“, so Keller.

Zum Thema Stärkung des Ehrenamts hatte der für den Stadtbezirk zuständige Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte bereits im Vorfeld der Veranstaltung Unterstützung signalisiert. „Ohne die vielen Freiwilligen kann es kein funktionierendes Gemeinwesen geben. Deshalb setzen wir uns auch in Berlin für Bürokratieabbau und Verbesserungen der rechtlichen Grundlagen ein, zum Beispiel beim Vereins- und Gemeinnützigkeitsrecht.“ Hier zögen Bund, Land und Kommune an einem Strang, wie Oliver Kehrl zum Abschluss betonte. „Das Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Veedelsstrukturen und das wird auch die NRW-Koalition mit der kommenden Ehrenamtsstrategie noch stärker in dem Blick nehmen.“