Brinkhaus – ein Aufbruch für die CDU

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In der CDU tut sich etwas, das ist seit Dienstag klar, an dem nicht Volker Kauder, sondern Ralph Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag gewählt wurde. Nach 13 Jahren muss Kauder, ein Vertrauter Angela Merkels, sein Amt aufgeben. Infolgedessen wird darüber gesprochen und geschrieben, ob auch die Amtszeit der Bundeskanzlerin bald abgelaufen sei – für mich eine wichtige, unvermeidliche Diskussion. Es geht nicht darum, Angela Merkel zu demontieren oder gar eine Merkel-muss-weg-Kampagne zu befeuern, wie manche Parteifreunde oder Außenstehende befürchten. Die CDU sollte vielmehr als fortschrittliche Partei nicht nur thematisch nach vorne blicken, sondern sich auch über ihr Spitzenpersonal Gedanken machen.

Angela Merkel ist seit 2000 Parteivorsitzende und seit 2005 Bundeskanzlerin. In den Jahren ist viel geschehen. 2002 wurde der Euro eingeführt, 2004 Facebook gegründet. 2007 kam das erste Smartphone auf den Markt, die Digitalisierung schreitet überhaupt rasant voran. Während Merkels Amtszeit ist aber auch die AfD rechts von der CDU groß geworden, zuletzt überholte sie in Umfragen sogar die SPD. Wir müssen uns all diesen Herausforderungen stellen und den Menschen vermitteln, dass wir die Probleme unserer Zeit nicht nur sehen, sondern sie auch beherzt und planvoll angehen, wenn wir als CDU eine Volkspartei sein und bleiben wollen. Neues Personal ist dabei genauso wie wichtig neue Inhalte.

Unbestritten hat sich Angela Merkel um Deutschland verdient gemacht. Sie war über viele Jahre ein Stabilitätsanker. Es gehört jedoch zur menschlichen Existenz dazu, dass früher oder später neue Leute nachrücken, mit neuen Erfahrungen, neuen Fertigkeiten und neuem Wissen. In Nordrhein-Westfalen, wo die CDU seit 2017 zusammen mit der FDP regiert, ist deutlich zu sehen, dass neue Gesichter Schwung und Bewegung in die Politik bringen, wovon letztlich alle Bürger profitieren.

Für mich ist Brinkhaus‘ Wahlerfolg ein Zeichen des Aufbruchs in der CDU. Wir müssen Veränderungen konstruktiv und aktiv zu gestalten – statt sie einfach irgendwie geschehen zu lassen. Warum also auf dem CDU-Parteitag im Dezember in Hamburg nicht auch einen neuen Parteivorsitzenden wählen? Neue Herausforderungen erfordern neue Problemlösungsstrategien – und neues Personal.

 

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