Themen der Plenarwoche KW15

Aus der Fraktion   Inszenierung der Opposition   Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) hat Peter Marchlewski als Zeuge ausgesagt. Spätestens nach dieser Sitzung ist das Doppelspiel der SPD entlarvt. Nach …

Themen der Plenarwoche KW12

Aus der Fraktion  Scholz lässt die Kommunen im Stich   Laut mehrerer Presseberichte plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten der Länder und Kommunen radikal zu kürzen. …

Plenarwoche KW08

Aus der Fraktion Armin Laschet mit klarem Kompass für den Strukturwandel Die Landesregierung geht mit einer schnurgeraden Linie die Herausforderungen der Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen an. Das wurde in der heutigen …

Soforthilfe für die Veedelszüge

Es ist eine sehr gute Nachricht für die vielen Kölner ehrenamtlichen Vereine, die im Karneval aktiv sind: Die Stadt Köln hat gehandelt und auf unsere Bemühungen hin ein Soforthilfe-Programm für …